Aktuelles
Information zur Ausgabe von Wahlvordrucken durch die örtlichen Wahlleitungen - alle wichtigen Vordrucke hier zum Download
Das Kommunalwahlgesetz (KWG) gestattet in seinem § 15 Abs. 1 sowohl Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes (GG) als auch mitgliedschaftlichen bzw. nicht mitgliedschaftlichen Wählergruppen, Wahlvorschläge für Kommunalwahlen einzureichen.
Die Ausgabe der Formulare und Vordrucke erfolgt durch die Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl oder die zuständigen örtlichen Wahlleiterinnen und Wahlleiter.
Wichtige grundsätzliche Informationen finden Sie hier:
Alle wichtigen Formulare und Vordrucke finden Sie auch nachfolgend.
Allgemein
Direktwahlen
Ratswahlen
- Wahlvorschlag
- Erklärung Bewerber
- Bescheinigung der Wählbarkeit
- Erklärung Bewerber und Bescheinigung der Wählbarkeit (kombiniert)
- Absichtserklärung des Bewerbers
- Versicherung an Eides statt
- Bescheinigung des Wahlrechts
- Niederschrift Bewerberaufstellung
- Formblatt Einzelunterschrift zum Wahlvorschlag
- Unterschriftsliste zum Wahlvorschlag
Allgemeine Informationen zu den Wahlen
Kommunalwahlen
Im Turnus von fünf Jahren finden in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt. Der nächste Wahltermin ist der 9. Juni 2024. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden mit ihren Stimmen über die Zusammensetzung des Ortsbeirats, der Orts- Stadt- und Verbandsgemeinderäte sowie der Kreistage ab und wählen die ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister bzw. die Stadtbürgermeisterinnen und Stadtbürgermeister. Zudem wird der Bezirkstag Pfalz gewählt. Kommunen, in denen die Amtszeit von hauptamtlichen Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten endet, legen die Wahltermine für diese Direktwahlen ebenfalls auf den Tag der allgemeinen Kommunalwahlen, wenn die gesetzlichen Fristen das zulassen. Die Kommunalwahlen finden gemeinsam mit der Europawahl statt.
Weiterführende Informationen zu den Kommunalwahlen finden Sie auch auf der Seite des Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz unter Kommunalwahlen . Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz (rlp.de).
Europawahlen
Alle fünf Jahre sind die Wählerinnen und Wähler in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aufgerufen, über die Zusammensetzung des Europaparlements abzustimmen. Die nächste Wahl findet am 9. Juni 2024 statt. Wir erklären auf den unten verlinkten Seiten, wie die Wahl abläuft und was die Aufgaben des Europaparlaments sind. Außerdem finden Parteien alle Informationen und Vordrucke, die sie für die Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber benötigen.
Weiterführende Informationen zu den Kommunalwahlen finden Sie ebenfalls auf der Seite des Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz unter Europawahl . Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz (rlp.de).