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Verbandsgemeinde Landstuhl
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Die Verbandsgemeinde Landstuhl ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Dr. Peter Degenhardt.

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Verbandsgemeinde Landstuhl, vertreten duch den Bürgermeister Dr. Peter Degenhardt.

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Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl – Stand Februar 2014

Die Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente.

 1.     Zugangseröffnung

Die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl erfolgt grundsätzlich formfrei mit einfacher E-Mail (siehe Ziffer 2), sofern nicht ausnahmsweise eine Schriftform von Dokumenten gesetzlich angeordnet ist. Wenn die Schriftform vorgeschrieben ist, kann sie in der Regel durch die formgebundene elektronische Kommunikation (siehe Ziffer 3) ersetzt werden. Für eine Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich. Wurde eine elektronische formfreie oder formgebundene Kommunikation eröffnet, geht die Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl davon aus, dass die gesamte Kommunikation in Bezug auf ihr aktuelles Anliegen auf elektronischem  Weg stattfinden kann, sofern Rechtsvorschriften dem nicht entgegenstehen. Mitteilungen der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl an Sie werden dann an die E-Mail-Adresse gesendet, von der aus Sie die Kommunikation eröffnet haben.

 

Bitte senden Sie der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl keine elektronischen Nachrichten (E-Mails), deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig umgangssprachlich als „Einschreiben per E-Mail“ bezeichneten Nachrichten werden aus Sicherheitsgründen von der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl nicht abgerufen. Abgesehen davon stellt ein „Einschreiben per E-Mail“ keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eines eingeschriebenen Briefs.

 

Auf den unter Ziffer 2 und 3 beschriebenen Kommunikationswegen, können Sie auch die auf der Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl veröffentlichten Formulare, die dort zum Download bereitstehen, nach entsprechender Bearbeitung an die Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl übersenden. Darüber hinaus nimmt die Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl ausschließlich Dokumente in den Dateiformaten entgegen, die unter Ziffer 6 aufgelistet sind. E-Mails dürfen eine Datengröße von 25 Megabyte inklusive Dateianhänge nicht überschreiten. Folgende E-Mails werden nicht entgegengenommen: E-Mails, die einen Virus oder sonstige Schadsoftware oder Dateien enthalten, die mit einem unbekannten Kennwort versehen sind, die als ausführbare Dateien (z.B. *.exe, *.bat) angehängt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (z.B. Makros) beinhalten. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden hier nicht angenommen. In allen genannten Fällen erhalten Sie von der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl keine weitere Mitteilung.

 

2.     Formfreie elektronische Kommunikation

Für eine rechtsverbindliche formfreie elektronische Kommunikation steht Ihnen folgende zentrale E-Mail-Adresse zur Verfügung:

vglandstuhl@poststelle.rlp.de

Wenn Sie einen Antrag stellen wollen oder ein Verwaltungsverfahren abwickeln möchten, benutzen Sie bitte für die gesamte Verfahrenskorrespondenz die oben genannte E-Mail-Adresse. Alle anderen bekannten E-Mail-Adressen der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl, von deren Ämtern und Dienststellen sowie personenbezogene E-Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und E-Mail-Kontaktformulare stellen keinen Zugang für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl dar. Dies gilt auch dann, wenn Sie im Laufe einer Verfahrensabwicklung eine elektronische Nachricht aus dem persönlichen Postfach einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters der Verwaltung erhalten.¹ Andere E-Mail-Adressen als die oben genannte und sonstige elektronische Zugänge zur Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl stehen ausschließlich für unverbindliche Anfragen und Auskünfte zur Verfügung.

 

                                                    

 

¹ Wenn eine antragstellende Person eine E-Mail aus einem persönlichen Postfach einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters erhält, wird empfohlen, für den Rückkanal zu dieser Mitarbeiterin oder zu diesem Mitarbeiter keinen Zugang zu eröffnen. Wenn bei Abwesenheit dieser Mitarbeiterin oder dieses Mitarbeiters keine Abwesenheitsbenachrichtigung geschaltet ist und keine Weiterleitung erfolgt, besteht dasselbe Risiko wie allgemein bei dezentralen Posteingängen im Zusammenhang mit Antragsstellungen. Vgl. hierzu auch Ziffer 4.4.3 des Rundschreibens des Ministeriums des Inneren und für Sport „Verfahrensrechtliche Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie, insbesondere Kommunikation mit den einheitlichen Ansprechpartnern und Pflichten der zuständigen Behörden“ vom 21. Dezember 2009 (ISM: 01 165-0:314), MinBl. 2010 S. 2.

 

 

 

Wenn Sie sicher gehen wollen, dass Ihre Nachricht die Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl erreicht, können Sie sich – wie unter Ziffer 4 beschrieben – als Benutzerin oder Benutzer der Virtuellen Poststelle (VPS) im rlp-Service registrieren und Nachrichten über die VPS versenden. Das Gleiche gilt, wenn Sie die Rückantwort von der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl anstelle der einfachen Übertragung über das Internet mittels einer gegen fremde Einsichtnahme gestützten Datenübertragung erhalten wollen.

 

3.     Formgebundene elektronische Kommunikation

Eine rechtsverbindliche formgebundene elektronische Kommunikation ist erforderlich, wenn für Dokumente, die Sie der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl übermitteln wollen, gesetzlich die Schriftform angeordnet ist. Das ist in der Regel der Fall, wenn für bestimmte Unterlagen eine eigenhändige Unterschrift vorgeschrieben ist, z.B. bei der Erhebung eines Widerspruchs. Die eigenhändige Unterschrift kann, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, bei einer elektronischen Übermittlung eines Dokuments durch eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz ersetzt werden.

 

Für den Versand von E-Mails und Anlagen, die mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind, steht Ihnen wie bei der formfreien elektronischen Kommunikation (siehe Ziffer 2) die folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:

vglandstuhl@poststelle.rlp.de

Für die Zugangseröffnung gelten hier ebenfalls die unter Ziffer 1 und 2 genannten Voraussetzungen und Hinweise.

 

Alternativ können Sie nach Registrierung als Benutzerin oder Benutzer der Virtuellen Poststelle (VPS) im rlp-Service (siehe Ziffer 4) mit einer elektronischen qualifizierten Signatur versehene Dokumente direkt aus der VPS heraus an die Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl senden.

 

4.     Optional: Registrierung zur Nutzung der Virtuellen Poststelle (VPS)

Vor der Übersendung Ihrer Mitteilung können Sie sich freiwillig und kostenlos als Benutzerin oder Benutzer der Virtuellen Poststelle (VPS) im rlp-Service (http://www.rlp-service.de) registrieren. Eine Versendung von Nachrichten an die Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl als registrierte Benutzerin oder registrierter Benutzer hat für Sie den Vorteil, dass Sie eine detaillierte technische Übermittlungsbestätigung (Laufzettel) erhalten und die Sicherheit während der Datenübermittlung gewährleistet ist. Zur Registrierung wählen Sie bitte unter http://www.rlp-service.de den Menüeintrag „Registrieren rlp-Service“ und folgen Sie den Anweisungen. Bei der Registrierung werden Ihre Adressdaten erfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Aktivierungslink an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Nach erfolgter Aktivierung können Sie die VPS künftig sowohl für die formgebundene als auch die formfreie elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl und anderen Kommunal- und Landesbehörden in Rheinland-Pfalz nutzen. Die Datenübertragung erfolgt hierbei geschützt gegen fremde Einsichtnahme. Mit der Registrierung erklären Sie Ihr Einverständnis, dass Ihnen die Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl und andere Landes- und Kommunalbehörden, mit denen Sie elektronisch Kontakt aufnehmen, in Bezug auf Ihr aktuelles Anliegen, Nachrichten in Ihre VPS zusenden können. Um diese Nachrichten zu lesen, müssen Sie sich in der VPS mit Ihren Benutzerdaten, mit denen Sie sich registriert haben, anmelden. Weitere Hinweise zur VPS sowie die Benutzungsbedingungen finden Sie unter http://www.rlp-service.de.

 

5.     Optional: Verschlüsselung der Dokumente

Unabhängig von einer Registrierung in rlp-Service (siehe Ziffer 4) können Sie Dateianhänge an die Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl zur Sicherung der Vertraulichkeit verschlüsselt senden. Dies wird insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten empfohlen. Hierzu wird ein öffentliches Verschlüsselungszertifikat der virtuellen Poststelle zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente unter http://www.rlp-service.de im Download-Bereich des Menüpunktes „Virtuelle Poststelle“ zur Verfügung gestellt. Die dort hinterlegte ZIP-Datei enthält neben dem eigentlichen Zertifikat die zugehörigen Zwischen- und Herausgeberzertifikate sowie eine exemplarische Anleitung für zwei gängige Verschlüsselungsprogramme unter Windows. Bitte beachten Sie die begrenzte Gültigkeit des Zertifikates. Rechtzeitig vor Ablauf des Zertifikates wird an gleicher Stelle ein neues Zertifikat zum Download veröffentlicht werden.

Sofern Sie sich wie unter Ziffer 4. beschrieben als Benutzer des rlp-Service registriert haben, können Sie alternativ auch per Webschnittstelle http://www.rlp-service.de transportverschlüsselte Nachrichten versenden.

 

6.     Unterstützte Dateiformate und Signaturkomponenten

Die von der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl unterstützten Dateiformate für die rechtsverbindliche formfreie und formgebundene elektronische Kommunikation sowie die Signaturkomponenten für die formgebundene elektronische Kommunikation finden Sie unter http://www.rlp-service.de im Download-Bereich des Menüpunktes „VPS“. Bei der formgebundenen elektronischen Kommunikation überprüfen Sie bitte unbedingt auf der Internetseite, ob die mit Ihrer Signatursoftware und Signaturkarte erstellte Datei hier verarbeitet werden kann. Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der unterstützten Signaturkarten erfolgen.

 

7.     Ansprechpartner/-in

Haben Sie Fragen zur elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl, so steht Ihnen der Fachbereich EDV unter der Rufnummer (06371) 83-102 oder per E-Mail edv@landstuhl.de zur Verfügung.

 

8.     Rechtliche Hinweise

Die Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System zur Entgegennahme der von Ihnen übermittelten E-Mails technisch stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gelten die allgemeinen datenschutzrechtlichen Bestimmungen.